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Rettet den Mainzer Sand!

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Daniel Köbler - Mehr Zukunft!
900.000-Euro-Rettungsschirm soll Bauprojekt am Mainzer Winterhafen sichern
News - Mainz
Freitag, den 30. Juli 2010 um 13:41 Uhr

Mainzer Allgemeine Zeitung

Die Stadtratsfraktionen im Ältestenrat haben am Donnerstag mit großer Mehrheit ihre Absicht bekräftigt, das Projekt „Wohnen am Wasser“ der Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG) mit einem Darlehen des Gesellschafters Stadt über 900.000 Euro endgültig zu sichern. Nur die Vertreter der Republikaner und der Linken stimmten gegen den Rettungsschirm, der nötig geworden war, da die Landesbank Berlin eine Erhöhung des Eigenkapitalanteils der MAG an dem Projekt von ein auf 1,9 Millionen Euro gefordert hatte.

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Handlungsplan 'Migration und Integration’ zeitnah umsetzen
Mainzer Stadtrat - Interkulturelles
Mittwoch, den 28. Juli 2010 um 12:41 Uhr

Erste Schritte müssen dieses Jahr begonnen werden

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat begrüßt den „Handlungsplan Migration und Integration“, den der Haupt- und Personalausschuss als Ferienparlament am heutigen Mittwoch beraten und beschließen wird.
„Wir freuen uns, dass die Verwaltung die Forderungen unserer Anträge aus dem Jahre 2008 so zufriedenstellend umgesetzt hat“, erklärt der stellvertretende Fraktionssprecher der GRÜNEN, Daniel Köbler. „Die Vielfalt der Menschen in unserer Stadt begreifen wir als Chance und wollen die reichhaltigen Potentiale für Mainz besser nutzen. Migrations- und Integrationpolitik muss daher als strategisch wichtige kommunale Querschnittsaufgabe definiert werden. Diesem Anspruch wird der vorgelegte Handlungsplan endlich gerecht. Wichtig war uns auch, dass bei der Weiterentwicklung der Integrationspolitik die Betroffenen selbst – die Migrantinnen und Migranten – an zentraler Stelle eingebunden werden.“

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Stadt nimmt Kapital auf
News - Mainz
Mittwoch, den 28. Juli 2010 um 10:58 Uhr

Mainzer Allgemeine Zeitung

Baustart am Winterhafen in Mainz nicht gefährdet

So soll das neue Wohnviertel am Winterhafen aussehen. Animation:  Corpus Sireo. Die Stadtratsfraktionen werden wohl mehrheitlich dafür stimmen, die Finanzierungslücke der Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG)von 900.000 Euro für das Projekt „Wohnen am Winterhafen“ (die AZ berichtete) zu schließen. Demnach könnte im Herbst der Bau von 134 Wohnungen starten. Während bei den Ampelkoalitionären harsche Kritik daran laut wird, dass die Stadt der MAG erneut unter die Arme greifen muss, weist die CDU auf die durch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland erschwerte Finanzierung solcher Projekte hin.
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Das Zukunftsmodell Schwarz-Grün hat ausgedient
News - News
Dienstag, den 20. Juli 2010 um 20:10 Uhr

Welt-Online

Ein Blick in die Länder, die im kommenden Jahr wählen, zeigt: Das Regierungsbündnis in Hamburg bleibt die Ausnahme.
Hamburg sollte Schule machen. Der Satz klingt seit ein paar Tagen ebenso doppeldeutig wie zynisch. Die Schulpolitik ist an den Bürgern gescheitert. Und die schwarz-grüne Koalition, die einmal als Pionierleistung der politischen Klasse galt, inspiriert kaum noch jemanden.

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Hamburger Volksentscheid darf nicht zu Stillstand in rheinland-pfälzischer Schulpolitik führen
Landesvorstand GRÜNE RLP - Bildung
Dienstag, den 20. Juli 2010 um 14:10 Uhr
Zum Ergebnis des Volksentscheids in Hamburg erklärt Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher:
„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz warnen nach dem Bildungs-Volksentscheid in Hamburg vor einem Stillstand in der Schulpolitik. Es wäre völlig fatal, jetzt die Scheuklappen aufzusetzen und das Hamburger Votum als Vorwand zu nehmen, an unseren Schulen einfach alles beim Alten zu belassen. Auch hier in Rheinland-Pfalz bietet das bestehende Schulsystem zu wenig Raum für individuelle Förderung und ist sozial selektiv. Damit bleiben viel zu viele Kinder mit ihren Fähigkeiten und Talenten auf der Strecke. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass längeres gemeinsames Lernen mit einer verstärkten individuellen Förderung zu mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder führt. Dafür wollen wir auch in Zukunft um gesellschaftliche Mehrheiten im Land werben“, erklärt Köbler.
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Landesregierung muss Konversionsvorschläge vorlegen
Landesvorstand GRÜNE RLP - Wirtschaft & Finanzen
Montag, den 12. Juli 2010 um 18:22 Uhr

Bundeswehr-Standorte: Konzept statt Chaos

Anlässlich der aktuellen Diskussion über die geplanten Standortschließungen der Bundeswehr und den heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Kurt Beck erklären Ulrike Höfken, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
„Ministerpräsident Beck muss sich den Reformnotwendigkeiten und den geänderten Aufgaben der Bundeswehr stellen und die Konsequenzen für sinnvolle Konzepte an einzelnen Standorten ziehen. Von Minister Guttenberg erwarten wir ein schlüssiges Konzept und keine Rasenmähermethode. Das Chaos bei den Plänen zur Wehrpflicht darf sich nicht bei der Standort-Frage wiederholen,“ so Ulrike Höfken.

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Mehr Demokratie möglich machen!
Landesvorstand GRÜNE RLP - Demokratie
Donnerstag, den 08. Juli 2010 um 14:45 Uhr

GRÜNE fordern einfacheren Weg zu Volksentscheiden

Zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern erklärt Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Der erfolgreiche Volksentscheid in Bayern ist aus unserer Sicht auch ein Erfolg für die Demokratie! Er zeigt, wie erfolgreich Bürgerinnen und Bürger sich am Meinungsbildungsprozess beteiligen, wenn sie es denn dürfen. In Rheinland-Pfalz ist eine solche Mitbestimmung durch die Bürgerinnen und Bürger nahezu unmöglich. Unser Bundesland belegt in Sachen direkte Demokratie bundesweit einen Abstiegsplatz. Wir fordern deshalb bereits seit langem eine Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten auf Landes- wie Kommunalebene und eine Absenkung der Hürden“, so Landesvorstandssprecher Daniel Köbler.

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Rheinland-Pfalz nimmt einen Guantánamo-Häftling auf
News - Rheinland-Pfalz
Donnerstag, den 08. Juli 2010 um 09:10 Uhr

Rhein-Zeitung

Ein Ex-Häftling aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo soll in Rheinland-Pfalz die Chance für einen Neustart in Freiheit bekommen. Das Land hilft aus humanitären Gründen - aber auch wegen der Freundschaft mit den USA.
Ein Insasse des US- Gefangenenlagers Guantanamo bei Fitness- Übungen. Deutschland wird zwei ehemalige Insassen des US- Gefangenenlagers Guantánamo aufnehmen. Einer von ihnen solle nach Hamburg kommen, ein zweiter nach Rheinland-Pfalz. dpa

Rheinland-Pfalz wird einen ehemaligen Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo aufnehmen. Das bestätigte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) am Mittwoch in Mainz. Der Mann werde aus humanitären Gründen und aus "Gründen der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und den USA" aufgenommen, betonte Bruch. Der Ex-Gefangene soll nach dem Willen des Ministers bei der Eingliederung in seiner neuen Heimat von einer sozialen Einrichtung unterstützt werden. Bruch geht davon aus, dass er nach der Sommerpause nach Rheinland-Pfalz kommt.

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Hirn einschalten – AKWs abschalten!
Landesvorstand GRÜNE RLP - Mission 2011
Donnerstag, den 01. Juli 2010 um 18:04 Uhr

GRÜNE gehen auf Sommertour gegen Atomkraft

Zum Auftakt der Anti-Atomkampagnen der GRÜNEN Bundestagsfraktion und des rheinland-pfälzischen Landesverbandes erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Eveline Lemke und Daniel Köbler, LandesvorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Was die Bundesregierung derzeit im Bereich der Energiepolitik betreibt, lässt sich wohl als 'Kernkraft reloaded' bezeichnen. In der Sommerpause will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Eckpunkte ihres Energiekonzepts festlegen. Schwarz-Gelb will den Atomausstieg kippen, was zur Folge hat, dass das Atomrisiko steigt, der Atommüllberg wächst und die Atomkonzerne Profit machen. Bei uns werden CO2-freie Anlagen abgeschaltet und dafür Atomstrom subventioniert. Dieser Unsinn muss ein Ende haben!“, erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag.

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Vorstand wieder komplett
Mainz - GRÜNEs Mainz
Freitag, den 11. Juni 2010 um 21:12 Uhr

v.l.n.r.: Thorsten Lange, Milan Sell, Natascha Lohöfer, Katharina Binz, Giuseppe Lipani und Tarik Drissi.Zufrieden konnte Vorstandssprecher Giuseppe Lipani von der zurückliegenden Landesdelegiertenversammlung berichten. Mit Daniel Köbler, Uli Steinbach und Dr. Rahim Schmidt befinden sich drei Kandidaten aus Mainz auf Listenplätzen, deren Landtagschancen zumindest nicht im Bereich der Utopie liegen. Aber auch inhaltlich können die Mainzer Grünen unsere Landesliste für die Landtagswahl 2011 in den Bereichen Soziales, Bildung, Bürgerrechte, Finanzen, Medizin und Agrar bestens unterstützen.

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